Aus gegebenem Anlass......

......unternimmt die "szeneblog"-Redaktion einen geistigen Ausflug in die Welt der allseits beliebten und geschätzen EU (European Union). Wie bisher in zahlreichen Tageszeitungen und Medien des gesamten Landes (ORF Inklusive) bisher beflissentlich ignoriert wurde, wird derzeit über die parlamentarische Ratifizierung des so genannten EU-Reformvertrages (ehemals "Verfassung" - wurde aber bereits von Holland und Frankreich in Volksabstimmungen abgelehnt) diskutiert, welcher eine neue Rechtsgrundlage für Österreich und seine Bürger zur Folge hat. Die Tatsache, dass dieser Vertrag, welcher es der EU ermöglichen wird massiv in österreichisches Recht einzugreifen, ohne die Zustimmung des Volkes im Parlament durchgedrückt werden soll, grenzt an politische Blasphemie. Aufgrund der Tatsache, dass die EU-Verfassung bei den jeweiligen Staatsbürgern auf keine große Gegenliebe trifft haben sich die jeweiligen Regierungsschefs und Parlamente der nunmehr 27 Mitgliedstaaten entschlossen den Vertrag unter sich zu beschließen und alle jene, die es am meisten betrifft dumm sterben zu lassen. Einzig ein kleines Land im Norden Europas (nämlich Irland) hat den Mumm sich dem EU-Wahn zu widersetzen und eine Volksabstimmung durchzuführen. Die Tatsache, dass man in derart wichtigen Fragen (das betrifft jeden Einzelnen) erstens von den zuständigen Medien wenig bis gar keine Information erhält und zweitens von den gewählten "Volksvertretern" überrumpelt wird zeugt von der Feigheit der EU-Politiker, die überhaupt kein Interesse daran haben das Volks in den Entscheidungsprozess miteinzubinden. Laut Rechtsexperten unterscheidet sich der EU-Reformvertrag nur minimal von der ursprünglichen EU-Verfassung und soll am 1.1.2009 von allen Mitgliedsländern ratifiziert sein. Der ehemalige Bundeskanzler Schüssel hat einmal davon gesprochen, dass eine zusätzliche EU-Steuer (wir zahlen ja ohne es zu wissen eh schon genug dafür) mit Sicherheit nicht kommen wird. Dazu sei gesagt, dass die EU nun 27 Mitgliedsländer hat, von denen ein sehr großer Teil so genannte Netto-Empfänge sind d.h. sie zahlen (einfach gesagt) trotz hoher Bevölkeungszahlen wenig ibarn den EU-Topf ein und erhalten Förderungen in Schwindelerregenden Höhen zB. für landwirtschaftlich Flächen, die brach liegen. Wer das alles bezahlen darf ist klar. Wohin die Gelder genau gehen ist, abgesehen von den horrenden Gehältern der EU-Politiker (15 - 20.000 Euro/ Monat sind da keine Seltenheit), für den Normalbürger nicht nachvollziehbar und soll es vermutlich auch nicht sein. Warum sollte es nicht in Österreich auch eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag geben? Hat man in Politiker-Kreisen etwa Angst, das Volk könnte der EU eine weitere (mittlerweile waren es ja schon ein paar) Absage erteilen................"Wer soll das bezahlen? Wer hat so viel Geld?"............"babel".......